Gesetze
Gesetz wird geladen …
In Anbetracht der Tatsache, dass die Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK) ihr Nuklearprogramm und ihr Programm für ballistische Flugkörper fortsetzt und beschleunigt vorantreibt und damit gegen die Verpflichtungen verstößt, die ihr in mehreren Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen auferlegt wurden, wie der jüngste Start einer ballistischen Rakete durch die DVRK am 28. November 2017 gezeigt hat, sollten 17 Personen in die in Anhang III des Beschlusses (GASP) 2016/849 enthaltene Liste von Personen und Einrichtungen aufgenommen werden.
der Personen, die nicht von den Anhängen I, II oder III erfasst sind und im Namen oder auf Anweisung der Einrichtungen der Regierung der DVRK oder der…
der nicht von den Anhängen I, II oder III erfassten Einrichtungen der Regierung der DVRK oder der Arbeiterpartei Koreas oder der in ihrem Namen oder auf ihre…
Angesichts der anhaltenden Proliferationsaktivitäten der Demokratischen Volksrepublik Korea (im Folgenden „DVRK“) sollten vier weitere Personen in die in Anhang…
Angesichts der anhaltenden Bedrohung für Frieden und Stabilität in der Welt, die von der DVRK ausgeht, sollten weitere restriktive Maßnahmen angenommen werden,…
Die Einträge zur den folgenden Personen und der folgenden Einrichtung werden aus der Liste in Anhang II des Beschlusses (GASP) 2016/849 gestrichen: I. Personen…
Vier Personen, die die Weitergabe von Vermögenswerten oder Ressourcen bereitgestellt haben, die finanziell zu den Nuklearprogrammen, Programmen für ballistische…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.