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Der Rat hat seine Besorgnis angesichts der Lage in Venezuela deutlich zum Ausdruck gebracht und restriktive Maßnahmen erlassen; zudem hat er betont, dass diese Maßnahmen schrittweise und flexibel eingesetzt werden und dass sie ausgeweitet werden können, wobei auf jene abgezielt werde, die sich der Nichtachtung der demokratischen Grundsätze oder der Rechtsstaatlichkeit bzw. der Verletzung der Menschenrechte schuldig machen.
Der Rat hat am 13. November 2017 den Beschluss (GASP) 2017/2074 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Venezuela angenommen.
In diesem Zusammenhang sollten im Einklang mit der Erklärung der Union vom 2. August 2017 gezielte restriktive Maßnahmen gegen bestimmte natürliche und…
Am 15. Mai 2017 hat der Rat Schlussfolgerungen angenommen, in denen alle politischen Akteure und Institutionen Venezuelas aufgefordert werden, in konstruktiver…
Angesichts der anhaltenden Beeinträchtigung der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit und der Menschenrechte in Venezuela hat die Union wiederholt ihre tiefe…
Am 2. August 2017 hat die Union ihrem tiefen Bedauern über die Entscheidung der venezolanischen Regierung Ausdruck verliehen, Wahlen zu einer…
In den Schlussfolgerungen wurde gefordert, dass neue Präsidentschaftswahlen abgehalten werden, die den international anerkannten demokratischen Standards…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.