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Am 1. Juli 2015 gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass die Ziele für das Gesamtdefizit Frankreichs sowohl 2015 als auch 2016 voraussichtlich erreicht würden, während die angestrebte Konsolidierungsanstrengung den Kennzahlen zufolge in den Jahren 2015 und 2016 voraussichtlich hinter den Empfehlungen zurückbleiben würde. Entsprechend der Methode zur Bewertung der Wirksamkeit der Maßnahmen vertrat die Kommission daher die Auffassung, dass das Verfahren ruhen sollte.
Am 10. März 2015 richtete der Rat auf der Grundlage des Artikels 126 Absatz 7 des Vertrags eine neue Empfehlung an Frankreich mit dem Ziel, das übermäßige…
Am 9. März 2016 gelangte die Kommission auf der Grundlage ihrer Winterprognose 2016 ferner zu dem Schluss, dass die Einhaltung der Frist für die Korrektur des…
In seiner Empfehlung vom 21. Juni 2013 setzte der Rat für die Ergreifung wirksamer Maßnahmen gemäß Artikel 3 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1467/97 eine Frist…
Am 21. Juni 2013 richtete der Rat auf der Grundlage des Artikels 126 Absatz 7 des Vertrags eine neue Empfehlung an Frankreich, mit der die Frist für die…
Daraus lässt sich schließen, dass die Maßnahmen, die Spanien aufgrund der Empfehlung des Rates vom 21. Juni 2013 ergriffen hat, unzureichend waren. Spanien hat…
Am 16. November 2015 gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass das Vereinigte Königreich wirksame Maßnahmen ergriffen hatte, um das übermäßige Defizit gemäß…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.