Erwägungsgrund 9 32017D2074BESCHLUSS (GASP) 2017/2074 DES RATES vom 13. November 2017 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Venezuela
Die restriktiven Maßnahmen sollten schrittweise eingeführt werden sowie zielgerichtet, flexibel und reversibel sein, ohne dass die breite Bevölkerung in…
Erwägungsgrund 3 32020D0607BESCHLUSS (GASP) 2020/607 DES RATES vom 4. Mai 2020 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2019/1720 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Nicaragua
Unter Hinweis auf seine Besorgnis angesichts der Gesamtlage in Bezug auf die Menschenrechte und die demokratische Staatsführung hat der Rat restriktive…
Erwägungsgrund 9 32023D2135BESCHLUSS (GASP) 2023/2135 DES RATES vom 9. Oktober 2023 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die Stabilität und den politischen Übergang Sudans untergraben
Unter Hinweis darauf, dass ihre restriktiven Maßnahmen keinen Strafcharakter haben, ist die Union nach wie vor bereit, den Einsatz der ihr zur Verfügung…
Erwägungsgrund 4 32025D0406BESCHLUSS (GASP) 2025/406 DES RATES vom 24. Februar 2025 zur Änderung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien
Auf der Grundlage dieser Überprüfung kam der Rat zu dem Schluss, dass eine Reihe restriktiver Maßnahmen ausgesetzt werden sollte, um einen alle Seiten…
Erwägungsgrund 2 32023D2227BESCHLUSS (GASP) 2023/2227 DES RATES vom 23. Oktober 2023 zur Änderung des Beschlusses 2010/638/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Guinea
Nach einer Überprüfung des Beschlusses 2010/638/GASP sollten diese restriktiven Maßnahmen bis zum 27. Oktober 2024 verlängert werden. Der Rat sollte — in…