Erwägungsgrund 2 32019D1893BESCHLUSS (GASP) 2019/1893 DES RATES vom 11. November 2019 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2017/2074 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Venezuela
Der Rat betonte, dass die restriktiven Maßnahmen zielgerichtet, flexibel und reversibel sind und schrittweise eingeführt werden, die breite Bevölkerung nicht in…
Erwägungsgrund 3 32020D0607BESCHLUSS (GASP) 2020/607 DES RATES vom 4. Mai 2020 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2019/1720 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Nicaragua
Unter Hinweis auf seine Besorgnis angesichts der Gesamtlage in Bezug auf die Menschenrechte und die demokratische Staatsführung hat der Rat restriktive…
Erwägungsgrund 4 32025D0406BESCHLUSS (GASP) 2025/406 DES RATES vom 24. Februar 2025 zur Änderung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien
Auf der Grundlage dieser Überprüfung kam der Rat zu dem Schluss, dass eine Reihe restriktiver Maßnahmen ausgesetzt werden sollte, um einen alle Seiten…
Erwägungsgrund 2 32023D2227BESCHLUSS (GASP) 2023/2227 DES RATES vom 23. Oktober 2023 zur Änderung des Beschlusses 2010/638/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Guinea
Nach einer Überprüfung des Beschlusses 2010/638/GASP sollten diese restriktiven Maßnahmen bis zum 27. Oktober 2024 verlängert werden. Der Rat sollte — in…
Erwägungsgrund 9 32023D2135BESCHLUSS (GASP) 2023/2135 DES RATES vom 9. Oktober 2023 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die Stabilität und den politischen Übergang Sudans untergraben
Unter Hinweis darauf, dass ihre restriktiven Maßnahmen keinen Strafcharakter haben, ist die Union nach wie vor bereit, den Einsatz der ihr zur Verfügung…