Erwägungsgrund 4 32019D2008

Beschluss (EU) 2019/2008 des Rates vom 28. November 2019 über den im Namen der Europäischen Union auf der 31. Tagung der Versammlung der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation in Bezug auf die Verabschiedung von Änderungen der Entschließung A.658 (16) über die Verwendung und Anbringung von Reflexstoffen an Rettungsmitteln sowie die Annahme einer Entschließung über Leitlinien für die Besichtigung im Rahmen des Harmonisierten Systems der Besichtigung und Zeugniserteilung (HSSC) zu vertretenden Standpunkt

Auf der 101. Tagung des Schiffssicherheitsausschusses (im Folgenden „MSC 101“) vom 5. bis 14. Juni 2019 in London wurde darauf verwiesen, dass der Schiffssicherheitsausschuss auf seiner vorherigen Tagung nach Prüfung des IMO-Dokuments MSC 100/19/4, in dem Änderungen der Entschließung A.658(16) vorgeschlagen wurden, der Streichung des Begriffs „Kohlenbogen“ in Absatz 4.10 der Entschließung zugestimmt und das IMO-Sekretariat ersucht hatte, den Entwurf einer entsprechenden Entschließung der IMO-Versammlung auszuarbeiten, damit dieser auf der MSC 101 gebilligt und auf der A 31 zum Beschluss vorgelegt werden könnte (MSC 100/20 Absätze 19.14 und 19.15). Auf der MSC 101 billigte der Ausschuss dann den Entwurf einer Entschließung der IMO-Versammlung über Änderungen der Entschließung A.658 (16).

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