Erwägungsgrund 4 32019D1268BESCHLUSS (EU) 2019/1268 DER KOMMISSION vom 3. Juli 2019 über die geplante Bürgerinitiative mit dem Titel „Mettons fin à l'ère du plastique en Europe“ („Lasst uns das Plastikzeitalter in Europa beenden“) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 4974) (Nur der französische Text ist verbindlich)
Die für die Bürgerinitiative erforderlichen Verfahren und Bedingungen sollten klar, einfach, benutzerfreundlich und dem Wesen der Bürgerinitiative angemessen…
Erwägungsgrund 4 32019D0722BESCHLUSS (EU) 2019/722 DER KOMMISSION vom 30. April 2019 über die vorgeschlagene Bürgerinitiative „Unterbindung des Handelsverkehrs mit israelischen Siedlungen im besetzten palästinensischen Gebiet“ (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 3305) (Nur der englische Text ist verbindlich)
Die für die Bürgerinitiative erforderlichen Verfahren und Bedingungen sollten klar, einfach, benutzerfreundlich und dem Wesen der Bürgerinitiative angemessen…
Erwägungsgrund 4 32019D1567BESCHLUSS (EU) 2019/1567 DER KOMMISSION vom 4. September 2019 über die vorgeschlagene Bürgerinitiative „Gewährleistung einer mit den EU-Verträgen und dem Völkerrecht im Einklang stehenden gemeinsamen Handelspolitik“ (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 6390) (Nur der englische Text ist verbindlich)
Die für die Bürgerinitiative erforderlichen Verfahren und Bedingungen sollten klar, einfach, benutzerfreundlich und dem Wesen der Bürgerinitiative angemessen…
Erwägungsgrund 4 32019D1182BESCHLUSS (EU) 2019/1182 DER KOMMISSION vom 3. Juli 2019 über die geplante Bürgerinitiative mit dem Titel „EU law, minority rights and democratisation of Spanish institutions“ („EU-Recht, Rechte von Minderheiten und Demokratisierung der spanischen Institutionen“) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 4972) (Nur der englische Text ist verbindlich)
Die für die Bürgerinitiative erforderlichen Verfahren und Bedingungen sollten klar, einfach, benutzerfreundlich und dem Wesen der Bürgerinitiative angemessen…
Erwägungsgrund 4 32019D0720BESCHLUSS (EU) 2019/720 DER KOMMISSION vom 30. April 2019 über die geplante Bürgerinitiative „Aufhebung der Steuerbefreiung für Flugtreibstoff in Europa“ (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 3250) (Nur der englische Text ist verbindlich)
Die für die Bürgerinitiative erforderlichen Verfahren und Bedingungen sollten deshalb klar, einfach, benutzerfreundlich und dem Wesen der Bürgerinitiative…