Erwägungsgrund 6 32019D0719BESCHLUSS (EU) 2019/719 DER KOMMISSION vom 30. April 2019 zu der geplanten Bürgerinitiative mit dem Titel „Schnelle, gerechte und wirksame Lösung zur Bekämpfung des Klimawandels“ (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 3246) (Nur der englische Text ist verbindlich)
Aus diesen Gründen liegt die geplante Bürgerinitiative nach Artikel 4 Absatz 2 Buchstabe b der Verordnung nicht offenkundig außerhalb des Rahmens, in dem die…
Erwägungsgrund 6 32019D0720BESCHLUSS (EU) 2019/720 DER KOMMISSION vom 30. April 2019 über die geplante Bürgerinitiative „Aufhebung der Steuerbefreiung für Flugtreibstoff in Europa“ (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 3250) (Nur der englische Text ist verbindlich)
Aus diesen Gründen liegt die geplante Bürgerinitiative nach Artikel 4 Absatz 2 Buchstabe b der Verordnung nicht offenkundig außerhalb des Rahmens, in dem die…
Erwägungsgrund 6 32019D0540BESCHLUSS (EU) 2019/540 DER KOMMISSION vom 26. März 2019 über die geplante Bürgerinitiative mit dem Titel „#NewRightsNow — Stärkung der Rechte ‚uberisierter‘ Arbeitnehmer“ (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 2312) (Nur der französische Text ist verbindlich)
Aus diesen Gründen liegt die geplante Bürgerinitiative nach Artikel 4 Absatz 2 Buchstabe b der Verordnung nicht offenkundig außerhalb des Rahmens, in dem die…
Erwägungsgrund 6 32018D1701BESCHLUSS (EU) 2018/1701 DER KOMMISSION vom 7. November 2018 über die geplante Bürgerinitiative „Verpflichtende Kennzeichnung von Lebensmitteln als nicht-vegetarisch/vegetarisch/vegan“ (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 7300) (Nur der englische Text ist verbindlich)
Aus diesen Gründen liegt die geplante Bürgerinitiative im Einklang mit Artikel 4 Absatz 2 Buchstabe b nicht offenkundig außerhalb des Rahmens, in dem die…
Erwägungsgrund 6 32019D0286BESCHLUSS (EU) 2019/286 DER KOMMISSION vom 12. Februar 2019 über die geplante Bürgerinitiative „Eine intelligentere Regelung für das Dampfen!“ (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 926) (Nur der englische Text ist verbindlich)
Aus diesen Gründen liegt die geplante Bürgerinitiative im Einklang mit Artikel 4 Absatz 2 Buchstabe b nicht offenkundig außerhalb des Rahmens, in dem die…