Art. 1 Abs. 1 32020D1999Mit diesem Beschluss wird ein Rahmen für gezielte restriktive Maßnahmen zur weltweiten Bekämpfung schwerwiegender Menschenrechtsverletzungen und -verstöße…
Erwägungsgrund 1 32020R1998VERORDNUNG (EU) 2020/1998 DES RATES vom 7. Dezember 2020 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße
Der Rat hat am 7. Dezember 2020 den Beschluss (GASP) 2020/1999 angenommen, mit dem ein Rahmen für gezielte restriktive Maßnahmen zur weltweiten Bekämpfung…
Erwägungsgrund 1 32023D2686BESCHLUSS (GASP) 2023/2686 DES RATES vom 27. November 2023 zur Änderung bestimmter Beschlüsse des Rates über restriktive Maßnahmen zur Aufnahme von Bestimmungen über Ausnahmen für humanitäre Zwecke
Der Rat hat in seinen Schlussfolgerungen zur „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über humanitäre Maßnahmen der EU: neue…
Erwägungsgrund 2 32024D1795BESCHLUSS (GASP) 2024/1795 DES RATES vom 24. Juni 2024 zur Änderung des Beschlusses 2011/235/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Iran
Der Rat hat in seinen Schlussfolgerungen zur Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat „über humanitäre Maßnahmen der EU: neue…
Erwägungsgrund 2 32024D1025BESCHLUSS (GASP) 2024/1025 DES RATES vom 4. April 2024 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2020/1999 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße
Der Rat hat in seinen Schlussfolgerungen vom 20. Mai 2021 zur Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat „über humanitäre Maßnahmen der…