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Gemäß Artikel 8 des ISA nimmt der Internationale Zuckerrat alle zur Durchführung der Bestimmungen des ISA erforderlichen Aufgaben wahr oder sorgt dafür, dass sie wahrgenommen werden. Gemäß Artikel 13 des ISA werden grundsätzlich alle Beschlüsse des Internationalen Zuckerrates einvernehmlich gefasst. Wird kein Einvernehmen erzielt, so kommen die Beschlüsse durch Abstimmung mit einfacher Mehrheit zustande, sofern das ISA hierfür nicht eine besondere Abstimmung vorsieht.
Etwaige im Rahmen der Verhandlungen vereinbarte Änderungen sollten im Einklang mit dem Verfahren nach Artikel 44 des ISA angenommen werden. Nach diesem Artikel…
Gemäß Artikel 7 des ICA nimmt der Internationale Kakaorat (im Folgenden „ICC“) alle zur Durchführung des ICA erforderlichen Aufgaben wahr oder sorgt dafür, dass…
Auf Ersuchen mehrerer ISO-Mitglieder beschloss der Internationale Zuckerrat, dass neben der von der Union vorgeschlagenen Änderung von Artikel 25 des ISA auch…
Mit dem Beschluss (EU) 2017/2242 des Rates wurde die Kommission ermächtigt, Verhandlungen mit den anderen Vertragsparteien des ISA innerhalb des Internationalen…
Gemäß dem Zeitplan für die Umsetzung der teilweisen Überarbeitung des ISA findet auf der 59. Tagung des Internationalen Zuckerrates, die für November 2021…
Auf der Grundlage der mit dem Beschluss (EU) 2017/2242 erteilten Ermächtigung hat die Kommission Verhandlungen mit den Mitgliedsländern der ISO aufgenommen und…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.