Erwägungsgrund 4 32026D1460BESCHLUSS (EU) 2026/1460 DES RATES vom 25. Juni 2026 über den im Namen der Europäischen Union im Gemeinsamen EWR-Ausschuss zur Änderung des Protokolls 31 zum EWR-Abkommen über die Zusammenarbeit in bestimmten Bereichen außerhalb der vier Freiheiten zu vertretenden Standpunkt (GOVSATCOM und sichere Konnektivität) (Text von Bedeutung für den EWR)
Protokoll 31 zum EWR-Abkommen sollte daher entsprechend geändert werden.
Erwägungsgrund 3 32025D2442BESCHLUSS (GASP) 2025/2442 DES RATES vom 1. Dezember 2025 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2022/2319 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Haiti
Der Beschluss (GASP) 2022/2319 sollte daher entsprechend geändert werden —
Erwägungsgrund 35 32025D2032BESCHLUSS (GASP) 2025/2032 DES RATES vom 23. Oktober 2025 zur Änderung des Beschlusses 2014/512/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren
Der Beschluss 2014/512/GASP sollte daher entsprechend geändert werden —
Erwägungsgrund 11 32021D1031BESCHLUSS (GASP) 2021/1031 DES RATES vom 24. Juni 2021 zur Änderung des Beschlusses 2012/642/GASP des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Belarus
Der Beschluss 2012/642/GASP sollte daher entsprechend geändert werden —
Erwägungsgrund 13 32025D2040BESCHLUSS (GASP) 2025/2040 DES RATES vom 23. Oktober 2025 zur Änderung des Beschlusses 2012/642/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Belarus und der Beteiligung von Belarus an der Aggression Russlands gegen die Ukraine
Der Beschluss 2012/642/GASP sollte daher entsprechend geändert werden —