Erwägungsgrund 4 32023D1568BESCHLUSS (GASP) 2023/1568 DES RATES vom 28. Juli 2023 zur Änderung des Beschlusses 2010/788/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Demokratischen Republik Kongo
Angesichts der sehr ernsten Lage in der DRK ist der Rat der Auffassung, dass das Benennungskriterium in Artikel 3 Absatz 2 Buchstabe d des Beschlusses…
Erwägungsgrund 2 32023R1565VERORDNUNG (EU) 2023/1565 DES RATES vom 28. Juli 2023 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Demokratischen Republik Kongo
Angesichts der sehr ernsten Lage in der Demokratischen Republik Kongo werden mit dem Beschluss (GASP) 2023/1568 die Kriterien für die Aufnahme in die…
Art. 1 32023D1568BESCHLUSS (GASP) 2023/1568 DES RATES vom 28. Juli 2023 zur Änderung des Beschlusses 2010/788/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Demokratischen Republik Kongo
Artikel 3 Absatz 2 Buchstabe d des Beschlusses 2010/788/GASP erhält folgende Fassung: „d) natürlichen oder juristischen Personen, Organisationen oder…
Erwägungsgrund 3 32021D1990BESCHLUSS (GASP) 2021/1990 DES RATES vom 15. November 2021 zur Änderung des Beschlusses 2012/642/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Belarus
Angesichts der ernsten Lage ist der Rat der Auffassung, dass die Benennungskriterien im Beschluss 2012/642/GASP geändert werden sollten, um die Anwendung…
Erwägungsgrund 5 32021D0482BESCHLUSS (GASP) 2021/482 DES RATES vom 22. März 2021 zur Änderung des Beschlusses 2013/184/GASP betreffend restriktive Maßnahmen gegen Myanmar/Birma
Angesichts der ernsten Lage ist der Rat der Auffassung, dass die Benennungskriterien geändert werden sollten, um die Anwendung gezielter restriktiver Maßnahmen…