Erwägungsgrund 3 32022D2377BESCHLUSS (GASP) 2022/2377 DES RATES vom 5. Dezember 2022 zur Änderung des Beschlusses 2010/788/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Demokratischen Republik Kongo
Angesichts der sehr ernsten Lage in der DRK ist der Rat der Auffassung, dass die Benennungskriterien des Beschlusses 2010/788/GASP geändert werden sollten, um…
Erwägungsgrund 2 32023R1565VERORDNUNG (EU) 2023/1565 DES RATES vom 28. Juli 2023 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Demokratischen Republik Kongo
Angesichts der sehr ernsten Lage in der Demokratischen Republik Kongo werden mit dem Beschluss (GASP) 2023/1568 die Kriterien für die Aufnahme in die…
Art. 1 32023D1568Artikel 3 Absatz 2 Buchstabe d des Beschlusses 2010/788/GASP erhält folgende Fassung: „d) natürlichen oder juristischen Personen, Organisationen oder…
Art. 1 Nr. 2 32015D0620BESCHLUSS (GASP) 2015/620 DES RATES vom 20. April 2015 zur Änderung des Beschlusses 2010/788/GASP über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Republik Kongo
Artikel 3 erhält folgende Fassung: Die in Artikel 4 Absatz 1 und Artikel 5 Absätze 1 und 2 vorgesehenen restriktiven Maßnahmen werden gegen Personen und…
Art. 1 32023R1565VERORDNUNG (EU) 2023/1565 DES RATES vom 28. Juli 2023 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Demokratischen Republik Kongo
Artikel 2b Absatz 1 Buchstabe d der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 erhält folgende Fassung: „d) Unterstützung von natürlichen oder juristischen Personen,…