Gesetze
Gesetz wird geladen …
Der WZO-Rat wird bei seinen Tagungen im Juni (139. und 140. Tagung vom 23. bis 25. Juni 2022) voraussichtlich Entwürfe zur Änderung der Geschäftsordnung des HS-Ausschusses genehmigen. Diese Änderungsentwürfe werden auf der Grundlage eines vom HS-Ausschuss ausgearbeiteten und auf seiner 64. Tagung (18. bis 27. September 2019) und 68. Tagung (6. bis 28. September 2021) fertiggestellten Vorschlags genehmigt. Die Änderungen treten mit ihrer Annahme in Kraft.
Gemäß Artikel 8 Absatz 3 des HS-Übereinkommens gelten die im Verlauf einer Tagung des HSC ausgearbeiteten Erläuterungen, Einreihungsavisen, sonstigen…
Der Standpunkt, der im Namen der Union im Rat der Weltzollorganisation (WZO) bei seinen Tagungen im Juni 2022 zu vertreten ist, besteht darin, die Entwürfe zur…
Da die Entwürfe zur Änderung der Geschäftsordnung des HS-Ausschusses vom WZO-Rat genehmigt werden müssen, ist es angezeigt, den im Namen der Union im WZO-Rat zu…
Mit dem Beschluss (EU) 2020/1707 des Rates wurde ein effizientes und beschleunigtes Verfahren zur Festlegung des im Namen der Union zu fassenden Standpunkts zur…
Um einen Standpunkt der Union zur Genehmigung von Erläuterungen, Einreihungsavisen oder sonstigen Stellungnahmen zur Auslegung des Harmonisierten Systems und…
Es wird erwartet, dass der Allgemeine Rat der WTO bis zum 31. März 2022 oder, falls eine weitere Verlängerung vereinbart wird, zu einem späteren Zeitpunkt im…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.