Erwägungsgrund 3 32023D2898BESCHLUSS (EU) 2023/2898 DES RATES vom 19. Dezember 2023 über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union in der Weltzollorganisation (WZO) im Hinblick auf die Annahme von Erläuterungen, Einreihungsavisen oder anderen Stellungnahmen zur Auslegung des Harmonisierten Systems und Empfehlungen zur Gewährleistung einer einheitlichen Auslegung des Harmonisierten Systems im Rahmen des HS-Übereinkommens zu vertreten ist
Gemäß Artikel 8 Absatz 3 des HS-Übereinkommens gelten die im Verlauf einer Tagung des HSC ausgearbeiteten Erläuterungen, Einreihungsavisen, sonstigen…
Erwägungsgrund 2 32025D1308BESCHLUSS (EU) 2025/1308 DES RATES vom 23. Juni 2025 über den im Namen der Europäischen Union im Rat der Weltzollorganisation (WZO) zu vertretenden Standpunkt in Bezug auf eine Empfehlung gemäß Artikel 16 des WZO-Übereinkommens zur Änderung des Harmonisierten Systems
Gemäß Artikel 7 des HS-Übereinkommens kann der Ausschuss für das Harmonisierte System dem Rat der Weltzollorganisation (WZO) Vorschläge zur Änderung der…
Art. 1 Abs. 1 32022D0983Der Standpunkt, der im Namen der Union im Rat der Weltzollorganisation (WZO) bei seinen Tagungen im Juni 2022 zu vertreten ist, besteht darin, die Entwürfe zur…
Erwägungsgrund 5 32022D0983Da die Entwürfe zur Änderung der Geschäftsordnung des HS-Ausschusses vom WZO-Rat genehmigt werden müssen, ist es angezeigt, den im Namen der Union im WZO-Rat zu…