Erwägungsgrund 3 32023R2694VERORDNUNG (EU) 2023/2694 DES RATES vom 27. November 2023 zur Änderung bestimmter Verordnungen des Rates über restriktive Maßnahmen zur Aufnahme von Bestimmungen über Ausnahmen für humanitäre Zwecke
Am 14. Februar 2023 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2023/338 und die Verordnung (EU) 2023/331 angenommen, mit denen die Ausnahme für humanitäre Zwecke gemäß…
Erwägungsgrund 4 32024D0628BESCHLUSS (GASP) 2024/628 DES RATES vom 19. Februar 2024 zur Änderung des Gemeinsamen Standpunkts 2001/931/GASP über die Anwendung besonderer Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus
Am 14. Februar 2023 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2023/338 angenommen, mit dem die Ausnahme für humanitäre Zwecke nach der Resolution 2664 (2022) in die…
Erwägungsgrund 6 32024D1496BESCHLUSS (GASP) 2024/1496 DES RATES vom 27. Mai 2024 zur Änderung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien
Am 14. Februar 2023 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2023/338 erlassen, mit dem die humanitäre Ausnahme nach der Resolution 2664 (2022) des VN-Sicherheitsrats…
Erwägungsgrund 4 32024D1025BESCHLUSS (GASP) 2024/1025 DES RATES vom 4. April 2024 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2020/1999 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße
Am 14. Februar 2023 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2023/338 angenommen, mit dem die humanitäre Freistellung nach der Resolution 2664 (2022) des…
Erwägungsgrund 3 32025D0336BESCHLUSS (GASP) 2025/336 DES RATES vom 18. Februar 2025 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2016/1693 betreffend restriktive Maßnahmen gegen ISIL (Da’esh) und Al-Qaida und mit ihnen verbündete Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen
Der Rat hat am 31. März 2023 den Beschluss (GASP) 2023/726 angenommen, mit dem der Beschluss (GASP) 2016/1693 geändert wurde, um die vom VN-Sicherheitsrat in…