Gesetze
Gesetz wird geladen …
Es ist vorgesehen, dass der Ministerrat auf seiner 21. Tagung am 14. Dezember 2023 eine Reihe von Rechtsakten annehmen wird, die diesem Beschluss beigefügt sind und in den Anwendungsbereich des Artikels 218 Absatz 9 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union fallen und über die die Vertreter der Union abstimmen werden.
Der Standpunkt, der im Namen der Union auf der 21. Tagung des Ministerrates am 14. Dezember 2023 in Wien (Österreich) in Bezug auf die Angelegenheiten, die in…
Es ist vorgesehen, dass der Ministerrat eine Reihe von Rechtsakten annehmen wird, über die die Vertreter der Union abstimmen sollen; diese Rechtsakte sind im…
Der Ministerrat erlässt auf seiner 22. Tagung am 12. Dezember 2024 in Wien unter anderem Rechtsakte, die in den Anwendungsbereich des Artikels 218 Absatz 9 des…
Es wird erwartet, dass die MOP auf ihrer dritten Sitzung vom 12. bis 15. Februar 2024 bestimmte rechtswirksame Akte erlassen wird. Daher sollte der im Namen der…
Der Standpunkt, der im Namen der Union im Ministerrat der Energiegemeinschaft (im Folgenden „Ministerrat“) auf seiner 22. Tagung am 12. Dezember 2024 in Bezug…
Der Regulierungsausschuss nimmt auf seiner 59. Tagung am 10. Dezember 2024 in Athen einen Beschluss an, der in den Anwendungsbereich des Artikels 218 Absatz 9…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.