Gesetze
Gesetz wird geladen …
Es ist zweckmäßig, den im Namen der Union in der WZO zu vertretenden Standpunkt in Bezug auf die Annahme von Erläuterungen, Einreihungsavisen oder sonstigen Stellungnahmen zur Auslegung des Harmonisierten Systems und Empfehlungen zur Gewährleistung einer einheitlichen Auslegung des HS-Übereinkommens festzulegen, da die in Rede stehenden, vom HSC ausgearbeiteten Beschlüsse geeignet sind, den Inhalt des Unionsrechts, insbesondere der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates , maßgeblich zu beeinflussen.
Da die Entwürfe zur Änderung der Geschäftsordnung des HS-Ausschusses vom WZO-Rat genehmigt werden müssen, ist es angezeigt, den im Namen der Union im WZO-Rat zu…
Es ist zweckmäßig, den im Namen der Union im schriftlichen Verfahren in Bezug auf die vorgeschlagene Gemeinsame Haltung zu vertretenden Standpunkt festzulegen,…
In Anbetracht der Einreihungsavise, der Beschlüsse über die zolltarifliche Einreihung, der Änderungen der Erläuterungen oder sonstiger Stellungnahmen zur…
Es ist zweckmäßig, den im Namen der Union zu vertretenden Standpunkt zu den Geschäftsordnungen des WPA-Ausschusses, des Ausschusses für Zusammenarbeit im…
Zur Wahrung der Rechte der Union sollte die Kommission auch im Namen der Union beantragen können, dass der WZO-Rat mit einer Angelegenheit befasst oder diese…
Es ist zweckmäßig, den im WPA-Ausschuss im Namen der Union zu vertretenden Standpunkt zur Annahme des vorgesehenen Beschlusses festzulegen, da dieser für die…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.