Erwägungsgrund 16 32023D0746Der Standpunkt im Hinblick auf Entscheidungen, vom ICAO-Rat angenommene neue SARP oder Änderungen von SARP abzulehnen oder nicht abzulehnen, sollte von den…
Erwägungsgrund 14 32023D0746Bezüglich der Annahme von neuen SARP oder Änderungen von SARP und Entscheidungen, vom ICAO-Rat angenommene SARP oder Änderungen von SARP abzulehnen oder nicht…
Erwägungsgrund 10 32024D2820BESCHLUSS (EU) 2024/2820 DES RATES vom 24. Oktober 2024 über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union auf der 233. Tagung des Rates der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation zu vertreten ist in Bezug auf die Annahme der Änderung 30 zu Anhang 9 — „Facilitation“ (Erleichterungen) — des Abkommens über die Internationale Zivilluftfahrt — hinsichtlich Änderungen des Kapitels 2, des Kapitels 3, des Kapitels 6 und des Kapitels 8 Abschnitte C, E, F und G des genannten Anhangs
Der Standpunkt, der Union im Namen der Union nach der vom ICAO-Generalsekretär mittels eines ICAO-Rundschreibens zu verkündenden Annahme der Änderung 30 durch…
Art. 2 Abs. 1 32023D0746Wenn der ICAO-Rat neue SARP oder Änderungen von SARP gemäß Artikel 1 anzunehmen hat, verfährt die Kommission wie folgt:
Erwägungsgrund 8 32026D1369BESCHLUSS (EU) 2026/1369 DES RATES vom 12. Juni 2026 über den im Namen der Europäischen Union im Rat der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) auf dessen 238. Tagung in Bezug auf die Annahme der Änderung 19 zu Anhang 17 des Abkommens über die Internationale Zivilluftfahrt zu vertretenden Standpunkt
Sollte die Änderung 19 vom ICAO-Rat angenommen werden, so wird die Annahme dieser Änderung vom ICAO-Generalsekretär in einem ICAO-Rundschreiben bekannt gegeben.…