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Insbesondere sollte der Titel des Beschlusses (GASP) 2023/1532 geändert werden und Maßnahmen zur Reisebeschränkung und zum Einfrieren von Vermögenswerten gegen Personen, die für das iranische Programm für Flugkörper verantwortlich sind, dieses unterstützen oder daran beteiligt sind oder die iranische Flugkörper oder UAV oder damit verbundene Technologien liefern, verkaufen oder anderweitig an ihrer Verbringung nach Russland beteiligt sind, wenn dies zur Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine geschieht oder bewaffnete Gruppen und Organisationen sie verwenden, um Frieden und Sicherheit im Nahen Osten und in der Region des Roten Meeres zu untergraben, oder gegen die Resolution 2216 (2015) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen verstoßen wird.
Angesichts der ernsten Lage und als Reaktion auf die militärische Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine durch Iran sowie auf die…
Am 20. Juli 2023 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2023/1532 über restriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung des Angriffskriegs Russlands…
Darüber hinaus sollten Maßnahmen zur Reisebeschränkung und zum Einfrieren von Vermögenswerten gegen Personen, die für das UAV-Programm Irans verantwortlich…
Am 18. November 2024 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2024/2894 angenommen, mit dem der Beschluss (GASP) 2023/1532 geändert wurde. Angesichts der anhaltenden…
Der Titel erhält folgende Fassung: „Beschluss (GASP) 2023/1532 des Rates vom 20. Juli 2023 über restriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung…
Am 12. Dezember 2022 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2022/2432 angenommen, durch den vier iranische Personen und vier iranische Organisationen angesichts ihrer…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.