Erwägungsgrund 10 32024D2586

Unter Tagesordnungspunkt 13 wird die Generalversammlung ersucht, den Beschluss über Symbole, Namen und Abkürzung der Zwischenstaatlichen Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr („Decision on the symbols, name and abbreviation“) und den Beschluss über Urheberrechte und offenen Zugang („Decision on copyright and open access“) anzunehmen und die jeweiligen begleitenden „erläuternden Anmerkungen“ zu genehmigen. Entsprechend dem Standpunkt der Union gemäß dem Beschluss (EU) 2023/2582 sollte eine Politik, die die Weiterverwendung von Informationen und Dokumenten, die Eigentum der OTIF sind, erleichtern soll, im Einklang mit den Bestimmungen der Richtlinie (EU) 2019/1024 des Europäischen Parlaments und des Rates und des Beschlusses 2011/833/EU der Kommission gestaltet werden. Die vorgesehenen Akte in diesem Bereich sind daher geeignet, den Inhalt der Rechtsvorschriften der Union maßgeblich zu beeinflussen. Die der Generalversammlung vorgelegten Beschlussvorschläge wurden in den einschlägigen Tagungen des Ad-hoc-Ausschusses im Einklang mit den diesbezüglich festgelegten Standpunkten der Union erörtert und vereinbart. Daher sollte der Standpunkt der Union darin bestehen, diese Beschlüsse anzunehmen und die begleitenden erläuternden Anmerkungen zu genehmigen.