Gesetze
Gesetz wird geladen …
Die Verordnungen (EU) 2015/757 und (EU) 2023/1805 des Europäischen Parlaments und des Rates und die Richtlinie (EU) 2023/959 des Europäischen Parlaments und des Rates enthalten Überprüfungsklauseln, die der Annahme der Änderungen der Anlage VI des MARPOL-Übereinkommens unterliegen.
Artikel 22 der Verordnung (EU) 2015/757 enthält eine Überprüfungsklausel für den Fall, dass eine internationale Übereinkunft in diesem Bereich geschlossen wird.…
Es ist angezeigt, den im Namen der Union auf der Tagung MEPC/ES.2 zu vertretenden Standpunkt festzulegen, da einige der geplanten Änderungen des…
Die Verordnung (EU) 2023/957 des Europäischen Parlaments und des Rates , die Richtlinie (EU) 2023/959 des Europäischen Parlaments und des Rates , der Beschluss…
Es ist angebracht, den im Namen der Union auf der MEPC 75 zu vertretenden Standpunkt festzulegen, da die Änderungen der Regeln 2, 14, und 18 und der Anhänge I…
Die folgenden Verordnungen sollten daher entsprechend geändert werden: — die Verordnung (EG) Nr. 1060/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates ; — die…
Die Union sollte die Änderungen der Regeln 20, 25, 27 und 28 der Anlage VI des MARPOL-Übereinkommens unterstützen, da sich diese Änderungen aus der Annahme der…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.