Erwägungsgrund 2 32021D1025BESCHLUSS (GASP) 2021/1025 DES RATES vom 21. Juni 2021 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2017/809 zur Unterstützung der Umsetzung der Resolution 1540 (2004) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen über die Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen und ihren Trägersystemen
Am 16. Juni 2020 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2020/795 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2017/809 angenommen, mit dem dessen Durchführungszeitraum bis zum…
Erwägungsgrund 5 32020D2142BESCHLUSS (GASP) 2020/2142 DES RATES vom 17. Dezember 2020 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2018/1789 zur Unterstützung der Bekämpfung des unerlaubten Handels mit Kleinwaffen und leichten Waffen und der Verbreitung solcher Waffen in den Staaten der Liga der Arabischen Staaten
Die Verlängerung des im Beschluss (GASP) 2018/1789 festgelegten Durchführungszeitraums um sechs Monate kann ohne jeden weiteren Mittelbedarf erfolgen —
Erwägungsgrund 2 32025D0085BESCHLUSS (GASP) 2025/85 DES RATES vom 13. Januar 2025 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2024/385 zur Verhängung restriktiver Maßnahmen gegen diejenigen, die Gewalttaten der Hamas und des Palästinensischen Islamischen Dschihads unterstützen, erleichtern oder ermöglichen
Auf Grundlage einer Überprüfung des Beschlusses (GASP) 2024/385 sollte jener Beschluss bis zum 20. Januar 2026 verlängert werden.
Erwägungsgrund 4 32021D2074BESCHLUSS (GASP) 2021/2074 DES RATES vom 25. November 2021 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2017/2370 zur Unterstützung des Haager Verhaltenskodex und der Nichtverbreitung ballistischer Flugkörper im Rahmen der Umsetzung der Strategie der EU gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen
Der Rat hat am 20. Juli 2020 den Beschluss (GASP) 2020/1066 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2017/2370 erlassen, mit dem seine Geltungsdauer bis zum 20.…
Erwägungsgrund 4 32026D0438BESCHLUSS (GASP) 2026/438 DES RATES vom 23. Februar 2026 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2022/266 über restriktive Maßnahmen als Reaktion auf die illegale Anerkennung, Besetzung oder Annexion bestimmter nicht von der Regierung kontrollierter ukrainischer Gebiete durch die Russische Föderation
Der Beschluss (GASP) 2022/266 sollte auf Grundlage einer Überprüfung bis zum 24. Februar 2027 verlängert werden.