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Das Kohäsionsabkommen, das Teil des umfangreichen Pakets ist, enthält die Rechtsgrundlage und die Parameter für den regelmäßigen finanziellen Beitrag, den die Schweiz im Rahmen des umfangreichen Pakets zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der Union leistet. Dieses Abkommen umfasst einen Streitbeilegungsmechanismus. Wenn einem Schiedsspruch nicht nachgekommen wird, sieht das Abkommen verhältnismäßige Ausgleichsmaßnahmen vor, die im Rahmen eines der Abkommen, auf die sich das umfangreiche Paket bezieht, zu ergreifen sind.
Das Abkommen ist untrennbar mit den anderen Instrumenten des Pakets verbunden. In diesem Zusammenhang sieht das Abkommen die Teilnahme der Schweiz am…
Das umfangreiche Paket enthält auch Protokolle über staatliche Beihilfen zum Abkommen über den Luftverkehr und zum Abkommen über den Güter- und Personenverkehr…
Die Kommission wird ermächtigt, im Namen der Union Verhandlungen über ein umfangreiches Paket von Maßnahmen im Zusammenhang mit den bilateralen Beziehungen zur…
Identische Bestimmungen in den institutionellen Protokollen und neuen Abkommen, die Teil des umfangreichen Pakets sind, sollen gewährleisten, dass die Schweiz…
Das von der Kommission im Namen der Union ausgehandelte umfangreiche Paket umfasst Protokolle über institutionelle, Beihilfe- und Änderungsbestimmungen zu…
Die Kommission hat im Namen der Union ein umfangreiches Paket von Abkommen und Protokollen (im Folgenden „Paket“) ausgehandelt, das ein Abkommen zwischen der…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.