Gesetze
Gesetz wird geladen …
Das umfangreiche Paket enthält auch Protokolle über staatliche Beihilfen zum Abkommen über den Luftverkehr und zum Abkommen über den Güter- und Personenverkehr auf Schiene und Straße, um gleiche Wettbewerbsbedingungen für die Teilnahme der Schweiz am Binnenmarkt in den unter diese Abkommen fallenden Bereichen zu gewährleisten. Gemäß diesen Protokollen wendet die Schweiz materiell- und verfahrensrechtliche Vorschriften, einschließlich Überwachungs- und Durchsetzungsmechanismen, an, die den in der Union geltenden Vorschriften gleichwertig sind.
Um für gleiche Wettbewerbsbedingungen auf dem internationalen Markt zu sorgen, sollten Regelungen zu staatlichen Beihilfen für die Mitgliedstaaten und die…
Die institutionellen Bestimmungen der institutionellen Protokolle zum Abkommen über die Freizügigkeit, zum Abkommen über den Güter- und Personenverkehr auf…
Im Abkommen über Elektrizität, das Teil des umfangreichen Pakets ist, sind die Vorschriften und Bedingungen für die Teilnahme der Schweiz am…
Das umfangreiche Paket enthält ein gesondertes Protokoll zum Abkommen über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen, um einen gemeinsamen Raum für…
Das von der Kommission im Namen der Union ausgehandelte umfangreiche Paket umfasst Protokolle über institutionelle, Beihilfe- und Änderungsbestimmungen zu…
Die Kommission hat im Namen der Union ein umfangreiches Paket von Abkommen und Protokollen (im Folgenden „Paket“) ausgehandelt, das ein Abkommen zwischen der…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.