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§ 17 BEZNG — Schuldurkunden | Junoda

Inhaltsübersicht

BEZNG

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§ 1Zusammenführung der Bundeseisenbahnen § 2Vermögen des Bundeseisenbahnvermögens § 3Gliederung und Aufgaben des Bundeseisenbahnvermögens § 4Stellung im gerichtlichen und außergerichtlichen Verkehr § 5Haftung des Bundes § 6Verwaltungsaufbau § 7Personalwesen § 8(weggefallen)§ 9Schwerbehindertenvertretung § 10Vorgesetzte § 11Verwendung auf anderen Dienstposten § 12Besoldungsrechtliche Regelungen § 13Gesetzliche Sozialeinrichtungen § 14Krankenversorgung der Beamten des Bundeseisenbahnvermögens § 15Betriebliche Sozialeinrichtungen, Selbsthilfeeinrichtungen § 16Wirtschaftsführung § 17Schuldurkunden § 18Jahresabschluß und Berichtspflicht § 19Haushalts- und Wirtschaftsprüfung § 20Übertragungsverpflichtung des Bundeseisenbahnvermögens § 21Vermögensübergang § 22Verfügungsbefugnis der Deutsche Bahn Aktiengesellschaft § 23Feststellung des Übergangs und Vornahme der Übertragung § 24Schiedsstelle § 25Verwaltungsvorschriften § 26Übertragung von Liegenschaften auf Dritte § 27Anwendung von Vorschriften auf ausgegliederte Gesellschaften § 28Übergangsregelung § 29Rechtsverordnungen § 30Auflösung des Bundeseisenbahnvermögens Anlage(zu § 15 Abs. 2)Anlage(zu § 22 Abs. 1)

Gesetze·BEZNG·§ 17 BEZNGStand der Konsolidierung: 2026-08-31

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BEZNG — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

Sachgebiete

Bundesvermögen Schulden des Bundes

§ 17 BEZNG

Schuldurkunden

Gesetz zur Zusammenführung und Neugliederung der Bundeseisenbahnen

§ 17 BEZNGKeine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen

(1)

Die Schuldurkunden des Bundeseisenbahnvermögens stehen den Schuldurkunden des Bundes gleich. § 5 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3 bleibt unberührt.

(2)

Die Schulden des Bundeseisenbahnvermögens werden nach den für die Verwaltung der allgemeinen Bundesschuld jeweils geltenden Grundsätzen verwaltet.

§ 17 BEZNG

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Stellung im Gefüge

§ 17

Schuldurkunden

Zitiert von

1

Rechtsprechung

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Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

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