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BEZNG — Gesetz zur Zusammenführung und Neugliederung der Bundeseisenbahnen | Junoda

Gesetze·BEZNGStand der Konsolidierung: 2026-08-31

Gesetz32 Vorschriften

BEZNG

Gesetz zur Zusammenführung und Neugliederung der Bundeseisenbahnen

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Inhaltsübersicht

§ 1Zusammenführung der Bundeseisenbahnen § 2Vermögen des Bundeseisenbahnvermögens § 3Gliederung und Aufgaben des Bundeseisenbahnvermögens § 4Stellung im gerichtlichen und außergerichtlichen Verkehr § 5Haftung des Bundes § 6Verwaltungsaufbau § 7Personalwesen § 8(weggefallen)§ 9Schwerbehindertenvertretung § 10Vorgesetzte § 11Verwendung auf anderen Dienstposten § 12Besoldungsrechtliche Regelungen § 13Gesetzliche Sozialeinrichtungen § 14Krankenversorgung der Beamten des Bundeseisenbahnvermögens § 15Betriebliche Sozialeinrichtungen, Selbsthilfeeinrichtungen § 16Wirtschaftsführung § 17Schuldurkunden § 18Jahresabschluß und Berichtspflicht § 19Haushalts- und Wirtschaftsprüfung § 20Übertragungsverpflichtung des Bundeseisenbahnvermögens § 21Vermögensübergang § 22Verfügungsbefugnis der Deutsche Bahn Aktiengesellschaft § 23Feststellung des Übergangs und Vornahme der Übertragung § 24Schiedsstelle § 25Verwaltungsvorschriften § 26Übertragung von Liegenschaften auf Dritte § 27Anwendung von Vorschriften auf ausgegliederte Gesellschaften § 28Übergangsregelung § 29Rechtsverordnungen § 30Auflösung des Bundeseisenbahnvermögens Anlage(zu § 15 Abs. 2)Anlage(zu § 22 Abs. 1)

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Konsolidierungsbasis

Stand: 2026-08-31

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