§ 191 BGB

Berechnung von Zeiträumen

Bürgerliches Gesetzbuch · Buch 1, Abschnitt 4

Ist ein Zeitraum nach Monaten oder nach Jahren in dem Sinne bestimmt, dass er nicht zusammenhängend zu verlaufen braucht, so wird der Monat zu 30, das Jahr zu 365 Tagen gerechnet.

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Stellung im Gefüge

Buch 1

Allgemeiner Teil

Abschnitt 4

Fristen, Termine

§ 191

Berechnung von Zeiträumen

Zitiert von

1

§ 9 VBVG

Rechtsprechung

9

BGH, XII ZB 248/21

Beschluss v. 2022-03-16 · § 191 BGB

Vergütung des Berufsbetreuers: Berechnung der Vergütung des ausscheidenden Betreuers bei Wechsel während eines laufenden Abrechnungsmonats

BGH, XII ZB 208/20

Beschluss v. 2021-06-16 · § 191 BGB

Vergütung des Berufsbetreuers: Zeitanteilige Berechnung der Fallpauschale bei Veränderung vergütungsrelevanter Umstände vor Ablauf eines vollen Monats

BVerwG, 2 A 3/17

Urteil v. 2017-11-17 · § 191 BGB

Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen

BAG, 5 AZR 251/11

Urteil v. 2012-05-16 · § 191 BGB

Ende des Annahmeverzugs - Gesamtberechnung - zweistufige Ausschlussfrist

BSG, B 3 KR 15/17 R

Urteil v. 2019-03-28 · § 191 BGB

Krankenversicherung - Krankengeld - Entstehen des Anspruchs hauptberuflich selbstständig Erwerbstätiger mit Wahlerklärung - ununterbrochene Arbeitsunfähigkeit von sechs Wochen bei einzelnen Arbeitsunfähigkeitszeiten derselben Erkrankung

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Verwaltungsvorschriften

2

BBesGVwV

§ 191 BGB

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundesbesoldungsgesetz (BBesGVwV)

ZNVZBABBZMFVwV-BV

§ 191 Bürgerliches Gesetzbuch

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zu Nummer 4 der Vorbemerkungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B des Bundesbesoldungsgesetzes - Zulage für militärische Führungsfunktionen -

Noch nicht im Bestand

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Frühere Fassungen

Prüfhinweis

Die Quelle dieses Gesetzes weist offene Änderungen aus. Maßgeblich ist die amtliche Verkündung.