§ 41 BImSchG

Straßen und Schienenwege

Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge · Vierter Teil

(1)

Bei dem Bau oder der wesentlichen Änderung öffentlicher Straßen sowie von Eisenbahnen, Magnetschwebebahnen und Straßenbahnen ist unbeschadet des § 50 sicherzustellen, dass durch diese keine schädlichen Umwelteinwirkungen durch Verkehrsgeräusche hervorgerufen werden können, die nach dem Stand der Technik vermeidbar sind.

(2)

Absatz 1 gilt nicht, soweit die Kosten der Schutzmaßnahme außer Verhältnis zu dem angestrebten Schutzzweck stehen würden.

§ 41 BImSchGKeine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen

§ 41 BImSchG

Verwaltungsvorschriften

2

PF-RL

§§ 41

Richtlinien über den Erlass von Planrechtsentscheidungen für Betriebsanlagen der Eisenbahnen des Bundes nach § 18 Abs. 1 AEG sowie der Magnetschwebebahnen nach § 1 MBPlG (Planfeststellungsrichtlinien)

VwV-Lärms

Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen zur Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen der Eisenbahnen des Bundes – überarbeitete Fassung 2018 –

Zitiert von

2

§ 42 BImSchG

Entschädigung für Schallschutzmaßnahmen

§ 43 BImSchG

Rechtsverordnung der Bundesregierung

Inhaltlich verwandt

10

Außerhalb dieses Abschnitts

§ 1 Nr. 1 24. BImSchV

Vierundzwanzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

soweit durch den Bau oder die wesentliche Änderung öffentlicher Straßen sowie von Schienenwegen der Eisenbahnen und Straßenbahnen die in § 2 der…

§ 2 Abs. 1 Nr. 4 BImSchG

Geltungsbereich

den Bau öffentlicher Straßen sowie von Eisenbahnen, Magnetschwebebahnen und Straßenbahnen nach Maßgabe der §§ 41 bis 43.

§ 1 Abs. 1 16. BImSchV

Sechzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

Die Verordnung gilt für den Bau oder die wesentliche Änderung von öffentlichen Straßen sowie von Schienenwegen der Eisenbahnen und Straßenbahnen (Straßen und…

§ 3 Abs. 5 Nr. 2 BietzQuellSchV SL 2006

Verordnung über die Festsetzung eines Quellschutzgebietes in den Stadtteilen Bietzen, Harlingen, Merzig, Mechern und Menningen der Kreisstadt Merzig und im Ortsteil Fremersdorf der Gemeinde Rehlingen-Siersburg (Quellschutzgebietsverordnung „Bietzener Wiesen“) Vom 28. Februar 2006

Bau, Änderung und Erweiterung von Straßen, Bahnlinien und sonstigen Verkehrsanlagen (ausgenommen Feld-, Wald-, Rad- und Gehwege);

§ 3 Abs. 2 Nr. 11 WasSchGSpiesMühlV SL

Verordnung über die Festsetzung eines Wasserschutzgebietes in der Mittelstadt St. Ingbert, der Kreisstadt Neunkirchen und der Gemeinde Spiesen-Elversberg (Wasserschutzgebietsverordnung „Spiesermühltal”) Vom 19. April 2010

Neubau von Straßen, Bahnlinien und sonstigen Verkehrsanlagen (ausgenommen Feld-, Wald-, Rad- und Gehwege);

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.

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Normkonkurrenzen

Diese Vorschrift verdrängt keine Norm, tritt hinter keiner zurück und gilt ausdrücklich neben einer.

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