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Eingangsformel BinSchKapAusbV | Junoda

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BinSchKapAusbV

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Eingangsformel—

Gesetze·BinSchKapAusbV·Eingangsformel BinSchKapAusbVStand der Konsolidierung: 2026-08-31

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BinSchKapAusbV — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

Sachgebiete

Arbeitsrecht und Arbeitsschutz Schifffahrt

Eingangsformel BinSchKapAusbV

Verordnung über die Berufsausbildung zum Binnenschifffahrtskapitän und zur Binnenschifffahrtskapitänin

KI-Hinweise anzeigen

Auf Grund des § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. Mai 2020 (BGBl. I S. 920) in Verbindung mit § 1 Absatz 2 des Zuständigkeitsanpassungsgesetzes vom 16. August 2002 (BGBl. I S. 3165) und dem Organisationserlass vom 8. Dezember 2021 (BGBl. I S. 5176) verordnet das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung:

KI-Hinweis · Zustimmungsfreie Rechtsverordnung

Die Eingangsformel verweist auf § 4 Abs. 1 BBiG. Nach der beigezogenen Fundstelle darf das zuständige Fachministerium im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung Ausbildungsordnungen durch Rechtsverordnung erlassen, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf. Beim reinen Lesen der Eingangsformel fällt diese praktische Konsequenz nicht auf.

§ 4 Abs. 1 BBiG

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Keine eingelesene Entscheidung wendet diese Vorschrift an.

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

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