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BNDG — Gesetz über den Bundesnachrichtendienst | Junoda

Gesetze·BNDGStand der Konsolidierung: 2026-08-31

Gesetz95 Vorschriften

BNDG

Gesetz über den Bundesnachrichtendienst

InhaltsübersichtGraph

Inhaltsübersicht

Abschnitt 1Organisation, Aufgaben und allgemeine Befugnisse

Abschnitt 2Weiterverarbeitung von Daten

Abschnitt 3Übermittlung von Daten und gemeinsame Dateien

Unterabschnitt 1Allgemeine Vorschriften bei der Übermittlung von personenbezogenen Daten durch den Bundesnachrichtendienst

Unterabschnitt 2Datenübermittlung an den Bundenachrichtendienst und Übermittlung von personenbezogenen Daten aus allgemein zugänglichen Quellen durch den Bundesnachrichtendienst

Abschnitt 4Technische Aufklärung

Unterabschnitt 1Verarbeitung von personenbezogenen Daten im Rahmen der strategischen Ausland-Fernmeldeaufklärung

Unterabschnitt 2(weggefallen)

Unterabschnitt 3Kooperationen im Rahmen der strategischen Ausland-Fernmeldeaufklärung

Abschnitt 5Gemeinsame Bestimmungen

Abschnitt 6Sicherung von Verschlusssachen im Bundesnachrichtendienst

Unterabschnitt 1Befugnisse, Durchführung und Anordnung

Unterabschnitt 2Verarbeitung und Übermittlung von personenbezogenen Daten aus Maßnahmen zur Sicherung von Verschlusssachen

Abschnitt 7Straf- und Bußgeldvorschriften

Abschnitt 8Schlussvorschriften

BNDG

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Konsolidierungsbasis

Stand: 2026-08-31

Zitiert von

Normen anderer Gesetze

0

EU-Recht

0

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Hinweis

Amtliche Texte, maschinell aus der Quelle aufbereitet. Keine Rechtsberatung — maßgeblich ist die amtliche Verkündung.

Junoda — BNDGKeine Rechtsberatung

Unterabschnitt 3Übermittlung von personenbezogenen Daten aus nicht allgemein zugänglichen Quellen an inländische Stellen

5

Unterabschnitt 4Übermittlung von personenbezogenen Daten aus nicht allgemein zugänglichen Quellen an ausländische Stellen sowie an über- oder zwischenstaatliche Stellen

Unterabschnitt 5Gemeinsame Dateien

3

Unterabschnitt 4Besondere Formen der technischen Aufklärung

Unterabschnitt 5Unabhängige Rechtskontrolle

Unterabschnitt 6Mitteilungen und Evaluierung

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