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§ 12 BSWAG — Inkrafttreten | Junoda

Inhaltsübersicht

BSWAG

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§ 1Ausbau des Schienenwegenetzes des Bundes § 2Bedarfsplan, Einzelmaßnahmen § 3Gegenstand des Bedarfsplans § 4Überprüfung des Bedarfs § 5Planungszeitraum § 6Unvorhergesehener Bedarf § 7Berichtspflicht § 8Investitionen § 9Finanzierung und Baudurchführung § 9aRückzahlung von Investitionsmitteln des Bundes § 10Mitfinanzierung durch die Eisenbahn § 11Ersatzinvestitionen § 11aOptionale Finanzierung durch den Bund § 11bFinanzierungsvorbehalte; Ablösung einer Vorfinanzierung § 11cGeneralsanierung Hochleistungskorridore § 12Inkrafttreten Anlage(zu § 1 Absatz 1) Bedarfsplan für die Bundesschienenwege

Gesetze·BSWAG·§ 12 BSWAGStand der Konsolidierung: 2026-08-31

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BSWAG — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

§ 12 BSWAG

Inkrafttreten

Gesetz über den Ausbau der Schienenwege des Bundes

Dieses Gesetz tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

§ 12 BSWAG

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Stellung im Gefüge

§ 12

Inkrafttreten

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

Keine eingelesene Entscheidung wendet diese Vorschrift an.

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

Noch nicht im Bestand

Kommentierung

Frühere Fassungen

Prüfhinweis

Die Quelle dieses Gesetzes weist offene Änderungen aus. Maßgeblich ist die amtliche Verkündung.

§ 12 BSWAGKeine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen