Gesetzgeltende Fassung

Anlage BwFinSVermG

(zu § 5 Absatz 1) Wirtschaftsplan 2022 des „Sondervermögens Bundeswehr“

Gesetz zur Finanzierung der Bundeswehr und zur Errichtung eines „Sondervermögens Bundeswehr“

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(Fundstelle: BGBl. I 2022, 1032 - 1034)

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Vorbemerkung

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Wesentliche finanzwirksame Schwerpunkte des Kapitels

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Veranschlagt sind die Einnahmen und Ausgaben des Bundes aus den Maßnahmen des Gesetzes zur Finanzierung der Bundeswehr und zur Errichtung eines „Sondervermögens Bundeswehr“. Mit den Maßnahmen des Wirtschaftsplans sollen bedeutsame Ausrüstungsvorhaben, insbesondere komplexe überjährige militärische Beschaffungen gesichert finanziert werden.

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Wesentliche Ziele, die mit den veranschlagten Mitteln erreicht werden sollen

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Mit dem „Sondervermögen Bundeswehr“ soll sichergestellt werden, dass die Streitkräfte mit notwendigem Material ausgestattet werden, um ihren Verteidigungsauftrag erfüllen zu können. Überblick zur Anlage „Sondervermögen Bundeswehr“Soll 2022 1 000 €Soll 2021 1 000 €Veränderung gegenüber 2021 1 000 €Ausgabereste 2021 1 000 €Ist 2020 1 000 €EinnahmenÜbrige Einnahmen90 000Gesamteinnahmen90 000AusgabenMilitärische Beschaffungen, Anlagen usw.90 000Ausgaben für Investitionen–Besondere Finanzierungsausgaben–Gesamtausgaben90 000davon nicht flexibilisiert90 000Verpflichtungsermächtigung im Wirtschaftsplan 2022 für künftige Jahre 81 910 000Erläuterung:Die kursiv gekennzeichneten Vorhaben sind derzeit im Einzelplan 14 abgebildet. Sie werden teilweise erweitert und ab dem Haushaltsjahr 2023 in das Sondervermögen überführt. Vor diesem Hintergrund sind Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von nur 81,91 Mrd. Euro vorzusehen. Titel FunktionZweckbestimmungSoll 2022 1 000 €Soll 2021 Reste 2021 1 000 €Ist 2020 1 000 €Übrige Einnahmen119 99Vermischte Einnahmen–325 01 -830Einnahmen aus Krediten vom Kreditmarkt90 000AusgabenHaushaltsvermerk: Wehrtechnische Forschung und Technologie551 01 -036Forschung, Entwicklung und Künstliche Intelligenz5 000Verpflichtungsermächtigung fällig in künftigen Haushaltsjahren 422 000 T€Erläuterungen:Veranschlagt sind die Vorhaben: Militärische Beschaffungen554 03 -032Beschaffung von Bekleidung und persönlicher Ausrüstung45 000Verpflichtungsermächtigung fällig in künftigen Haushaltsjahren 1 932 000 T€Erläuterungen:Veranschlagt sind die Vorhaben: Das kursiv gekennzeichnete Vorhaben ist derzeit im Einzelplan 14 abgebildet. Es wird ab dem Haushaltsjahr 2023 in das Sondervermögen überführt.554 05 -032Beschaffung Dimension Führungsfähigkeit/Digitalisierung10 000Verpflichtungsermächtigung fällig in künftigen Haushaltsjahren 20 742 000 T€Erläuterungen:Veranschlagt sind die Vorhaben: 554 07 -032Beschaffung Dimension Land10 000Verpflichtungsermächtigung fällig in künftigen Haushaltsjahren 16 600 000 T€Erläuterungen:Veranschlagt sind die Vorhaben: 554 12 -032Beschaffung Dimension See10 000Verpflichtungsermächtigung fällig in künftigen Haushaltsjahren 8 806 000 T€Erläuterungen:Veranschlagt sind die Vorhaben: Die kursiv gekennzeichneten Vorhaben sind derzeit im Einzelplan 14 abgebildet. Sie werden teilweise erweitert und ab dem Haushaltsjahr 2023 in das Sondervermögen überführt.554 13 -036Beschaffung Dimension Luft10 000Verpflichtungsermächtigung fällig in künftigen Haushaltsjahren 33 408 000 T€Erläuterungen:Veranschlagt sind die Vorhaben: Das kursiv gekennzeichnete Vorhaben ist derzeit im Einzelplan 14 abgebildet. Es wird ab dem Haushaltsjahr 2023 in das Sondervermögen überführt.575 01Zinsen für Kreditaufnahmen am Geld- und Kapitalmarkt

Die Ausgaben sind übertragbar. § 45 Abs. 3 BHO ist nicht anzuwenden.

0 0

Alle Ausgabetitel sind zu Titel 575 01 einseitig deckungsfähig.

Für Beschaffungsvorhaben, die nicht bei den jeweiligen Titeln vorgesehen sind, dürfen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen nur mit Einwilligung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages in Anspruch genommen werden.

a).

Land- und seegebundene robuste Navigation unter NAVWAR Bedingungen (LaSeRoNN)

b).

Mobile robuste Navigation unter NAVWAR Bedingungen (MobiRoNN)

c).

Überwachung und Sicherung großer Räume mittels KI

a).

Sprechsätze mit Gehörschutz im Zusammenhang mit dem Gefechtshelm

b).

Kampfschuhsystem Streitkräfte (KSS SK)

c).

Nachtsichtgeräte

d).

Infanterist der Zukunft (IDZ ES) VJTF-Standard

a).

Digitalisierung landbasierter Operationen (DLBO)-Basic

b).

DLBO (Battle Management System, Gefechtsstände, Funkgeräte)

c).

Taktisches Wide Area Network (TAWAN), erster Anteil

d).

Rechenzentrumsverbund

e).

Satellitenkommunikation (SATCOMBw) Stufe 2 und Stufe 3

f).

German Mission Network 1 (Vernetzung der Bw verlegefähig)

g).

German Mission Network 2 (Erhalt der Führungsfähigkeit Marine)

h).

Funkgeräte PRC-117G

a).

Optionsauslösung konsolidierte Nachrüstung aller restlichen PUMA 1. Los

b).

Nachfolge Schützenpanzer MARDER

c).

Schwerer Waffenträger Infanterie

d).

Nachfolge Überschneefahrzeuge BV 206

e).

Nachfolge luftverlegbare Fahrzeuge/Luftlandeplattformen (DEU/NLD)

f).

Nachfolge TPz Fuchs

g).

Main Ground Combat System

h).

Sanitätsausstattung (Role 2b geschützt hoch mobil, Luftlanderettungszentrum leicht, Luftlanderettungszentrum Spezialeinsatz)

a).

Korvette 130

b).

Fregatte 126

c).

Future Naval Strike Missile (FNSM)

d).

U-Boot Flugabwehrflugkörper (IDAS)

e).

Unterwasserortung (SONIX)

f).

Mehrzweckkampfboote

g).

Nachfolge Festrumpfschlauchboot (RHIB) 1010

h).

U 212 CD

a).

Entwicklung und Kauf EUROFIGHTER ECR

b).

Nachfolge TORNADO, Anteil Beschaffung F-35 inkl. Bewaffnung

c).

Beschaffung schwerer Transporthubschrauber

d).

Leichter Unterstützungshubschrauber (LUH)

e).

Bodengebundene Luftverteidigung (Nah- und Nächstbereich, Fähigkeitserhalt Patriot, mittlere und große Reichweite)

f).

Weltraumbasiertes Frühwarnsystem (TWISTER) EVF

g).

Beschaffung weiterer Seefernaufklärer

h).

Future Combat Air System (FCAS)

i).

Bewaffnung HERON TP

j).

Luftlageführungssysteme, diverse Radare

k).

System Weltraumüberwachung und Lagezentrum mit Ausbaustufe 2