Der Deponiebetreiber registriert die Herkunft der Deponieersatzbaustoffe in dem Register nach § 24 der Nachweisverordnung. Für die Dokumentation der Deponieersatzbaustoffe im Abfallkataster gilt § 13 Absatz 2 entsprechend.

(3)

Der Betreiber von Anlagen zur Herstellung von Deponieersatzbaustoffen hat die Abfallherkunft und Angaben über den Entsorgungsweg in das Register nach § 24 der Nachweisverordnung zu übernehmen.

§ 16

§ 17 DepV

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Prüfhinweis

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Rechtsprechung

Verwaltungsvorschriften

VwV-Bußg-MUKMAV

Abs. 1

Bußgeldkatalog zur Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Bereich des Umweltschutzes - Bußgeldkatalog Umweltschutz vom 06.07.2023

§ 17 DepVKeine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen

Zitiert von

§ 21 DepVVerordnung über Deponien und Langzeitlager§ 21 DepVBehördliche EntscheidungenZitatstelle…des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung, die behördlichen Stellungnahmen nach § 17 Absatz 2 und § 55 Absatz 4 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung sowie die Äußerungen…

Behördliche Entscheidungen

§ 27 DepVVerordnung über Deponien und Langzeitlager§ 27 DepVOrdnungswidrigkeitenZitatstelleentgegen § 8 Absatz 4 Satz 1, auch in Verbindung mit § 17 Absatz 1, eine Annahmekontrolle nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig durchführt,

Ordnungswidrigkeiten

§ 27 DepVVerordnung über Deponien und Langzeitlager§ 27 DepVOrdnungswidrigkeitenZitatstelle…Absatz 2 Satz 1 in Verbindung mit Anhang 5 Nummer 1.3 Satz 5, jeweils auch in Verbindung mit § 17 Absatz 2 Satz 2, eine dort genannte Angabe nicht, nicht richtig oder nicht vollständig dokumentiert,

Ordnungswidrigkeiten

Inhaltlich verwandt

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Außerhalb dieses Abschnitts

Anhang 5 Nr. 2.1 Buchst. 6 DepV

Information, Dokumentation, Kontrollen, Betrieb (zu § 4 Nummer 2, den §§ 9, 10 Absatz 2, § 11 Absatz 2, § 12 Absatz 1 bis 3, § 13 Absatz 1 bis 3 und 5, § 17 Absatz 2, § 23 Satz 1)

durchgeführte Einsatzfälle von Deponieersatzbaustoffen,

§ 25 Abs. 1 ErsatzbaustoffV

Verordnung über Anforderungen an den Einbau von mineralischen Ersatzbaustoffen in technische Bauwerke

Der Verbleib eines mineralischen Ersatzbaustoffs oder eines Gemisches ist vom erstmaligen Inverkehrbringen bis zum Einbau in ein technisches Bauwerk vom…

§ 6 Abs. 1a DepV

Voraussetzungen für die Ablagerung

Folgende mineralische Ersatzbaustoffe im Sinne von § 2 Nummer 1 der Ersatzbaustoffverordnung vom 9. Juli 2021 (BGBl. I S. 2598), die als Abfall anfallen und die…

§ 19 Abs. 1 Nr. 11 DepV

Antrag, Anzeige

bei einem Einsatz von Deponieersatzbaustoffen eine Liste der zu verwendenden Abfälle mit Angabe der Abfallschlüssel und Abfallbezeichnungen nach der Anlage zur…

§ 12 Abs. 1 ErsatzbaustoffV

Verordnung über Anforderungen an den Einbau von mineralischen Ersatzbaustoffen in technische Bauwerke

Der Betreiber der Aufbereitungsanlage hat die Prüfzeugnisse aus der Güteüberwachung nach § 4 Absatz 1 Satz 1, die Probenahmeprotokolle nach § 8 Absatz 1 Satz 2…

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.

Verbindung von § 17 DepV zu …

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