§ 4 EinhVAusführungsverordnung zum Gesetz über die Einheiten im Messwesen und die Zeitbestimmung
DIN-Normen, auf die in dieser Verordnung verwiesen wird, sind im Beuth Verlag GmbH, Berlin und Köln, erschienen und beim Deutschen Patentamt in München…
§ 2 Abs. 6 Nr. *) SchwSalmoVVerordnung zur Verminderung der Salmonellenverbreitung durch Schlachtschweine
Die DIN-Norm ist im Beuth Verlag GmbH, 10772 Berlin, erschienen. Sie ist beim Deutschen Patent- und Markenamt archivmäßig gesichert niedergelegt.
§ 2 Abs. 1 PatVVerordnung zum Verfahren in Patentsachen vor dem Deutschen Patent- und Markenamt
DIN-Normen, auf die in dieser Verordnung verwiesen wird, sind im Beuth-Verlag GmbH, Berlin und Köln, erschienen und beim Deutschen Patent- und Markenamt in…
§ 1 Abs. 2 GebrMVVerordnung zur Ausführung des Gebrauchsmustergesetzes
DIN-Normen, auf die in dieser Verordnung verwiesen wird, sind im Beuth-Verlag GmbH, Berlin und Köln, erschienen und beim Deutschen Patent- und Markenamt…
§ 17 SchSVSchiffssicherheitsverordnung
Soweit in oder auf Grund dieser Verordnung auf DIN-, DIN EN- und DIN EN ISO Normen Bezug genommen wird, sind diese im Beuth-Verlag GmbH, 10722 Berlin,…