§ 11 ESchG

Verstoß gegen den Arztvorbehalt

Gesetz zum Schutz von Embryonen

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(1)

Wer, ohne Arzt zu sein, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.

entgegen § 9 Nr. 1 eine künstliche Befruchtung vornimmt,

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entgegen § 9 Nummer 2 eine Präimplantationsdiagnostik vornimmt oder

entgegen § 9 Nummer 3 einen menschlichen Embryo auf eine Frau überträgt,

(2)

Nicht bestraft werden im Fall des § 9 Nr. 1 die Frau, die eine künstliche Insemination bei sich vornimmt, und der Mann, dessen Samen zu einer künstlichen Insemination verwendet wird.

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Rechtsprechung

Verwaltungsvorschriften

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Inhaltlich verwandt

Außerhalb dieses Abschnitts

§ 218b Abs. 2 StGB

Strafgesetzbuch

Ein Arzt darf Feststellungen nach § 218a Abs. 2 oder 3 nicht treffen, wenn ihm die zuständige Stelle dies untersagt hat, weil er wegen einer rechtswidrigen Tat…

§ 22 Abs. 1 Nr. 17 SächsHKaG

Sächsisches Heilberufekammergesetz

des ärztlichen Verhaltens bei der Behandlung menschlicher Sterilität, bei Maßnahmen künstlicher Befruchtung und bei medizinischen Maßnahmen zur Herbeiführung…

§ 25 Abs. 1 Nr. 3 GenDG

Gesetz über genetische Untersuchungen bei Menschen

entgegen § 15 Abs. 1 Satz 1 eine vorgeburtliche genetische Untersuchung vornimmt, die nicht medizinischen Zwecken dient oder die nicht auf die dort genannten…

Im selben Abschnitt

§ 12 Abs. 1 ESchG

Bußgeldvorschriften

Ordnungswidrig handelt, wer, ohne Arzt zu sein, entgegen § 9 Nummer 4 einen menschlichen Embryo oder eine dort bezeichnete menschliche Eizelle konserviert.

§ 3a Abs. 5 ESchG

Präimplantationsdiagnostik; Verordnungsermächtigung

Kein Arzt ist verpflichtet, eine Maßnahme nach Absatz 2 durchzuführen oder an ihr mitzuwirken. Aus der Nichtmitwirkung darf kein Nachteil für den Betreffenden…

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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