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Schlussformel FrSaftErfrischGetrV | Junoda

Inhaltsübersicht

FrSaftErfrischGetrV

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Eingangsformel—

§ 7Verkehrsverbote § 8Straftaten und Ordnungswidrigkeiten § 9Übergangsregelung Schlussformel—§ 10Inkrafttreten, Außerkrafttreten Anlage 1(zu § 1 Absatz 1, § 2 Absatz 1 bis 5, § 3 Absatz 1 bis 3 und § 7)Anlage 2(zu § 2 Absatz 1)Anlage 3(zu § 2 Absatz 2)Anlage 4(zu § 2 Absatz 3 und 5)Anlage 5(zu § 2 Absatz 6)Anlage 6(zu § 2 Absatz 7)Anlage 7(zu § 3 Absatz 2 Satz 6) Besondere Bezeichnungen für bestimmte in Anlage 1 aufgeführte Erzeugnisse Anlage 8(zu den §§ 4 und 5)

Gesetze·FrSaftErfrischGetrV·Abschnitt 4·Schlussformel FrSaftErfrischGetrVStand der Konsolidierung: 2026-08-31

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FrSaftErfrischGetrV — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

Schlussformel FrSaftErfrischGetrV

Verordnung über Fruchtsaft, Fruchtnektar und koffeinhaltige Erfrischungsgetränke · Abschnitt 4

Der Bundesrat hat zugestimmt.

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Stellung im Gefüge

Abschnitt 4

Verkehrsverbote, Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, Übergangsregelungen

Schlussformel

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

Keine eingelesene Entscheidung wendet diese Vorschrift an.

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

Noch nicht im Bestand

Kommentierung

Frühere Fassungen