Art. 1 Abs. 2 Art91GGAStVtrG SLGesetz Nr. 1702 zum Staatsvertrag über die Errichtung des IT-Planungsrats und über die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den Verwaltungen von Bund und Ländern - Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c GG - Vom 10. Februar 2010
Der Staatsvertrag wird als Anlage zu diesem Gesetz bekannt gemacht.
Art 1 Abs. 2 GGArt91cVtrGGesetz zum Vertrag über die Errichtung des IT-Planungsrats und über die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den Verwaltungen von Bund und Ländern – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c GG (siehe: GGArt91cVtr)
Der IT-Staatsvertrag wird nachstehend veröffentlicht.
Art 1 Abs. 1 GGArt91cÄndVtr1GGesetz zum Ersten IT-Änderungsstaatsvertrag
Dem Ersten Staatsvertrag zur Änderung des Vertrags über die Errichtung des IT-Planungsrats und über die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der…
Eingangsformel VsorglastVteilStVtrStaatsvertrag über die Verteilung von Versorgungslasten bei bund- und länderübergreifenden Dienstherrenwechseln
schließen nachstehenden Staatsvertrag:
Art 1 Abs. 2 GGArt91cÄndVtr2GGesetz zum Zweiten IT-Änderungsstaatsvertrag
Der Zweite IT-Änderungsstaatsvertrag wird nachstehend veröffentlicht.