§ 28 Abs. 2 Nr. a) HaldeRlAnOOrdnungsstrafbestimmungen
abgesperrte oder mit Verbotsschildern gekennzeichnete Bereiche von Halden und Restlöchern betritt oder
§ 14 Abs. 5 HaldeRlAnOAbsperrungen und Verbotsschilder
Das unberechtigte Betreten der abgesperrten oder mit Verbotsschildern gekennzeichneten Bereiche an Halden und Restlöchern ist verboten. Das Betreten ist nur…
§ 1 Abs. 4 HaldeRlAnODiese Anordnung gilt auch für Bürger hinsichtlich ihres Verhaltens an Bereichen von Halden und Restlöchern. ------- *1) Für Bergbauhalden gelten neben den…
§ 21 Abs. 1 HaldeRlAnOWerden an Halden und Restlöchern Anzeichen erkannt, die auf eine von diesen für die öffentliche Sicherheit oder die Volkswirtschaft ausgehende Gefahr hinweisen,…
Eingangsformel HaldeRlAnOZur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit an Halden und Restlöchern wird im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen zentralen staatlichen Organe und…