§ 3 HAV

Tag, Zeit und Dauer der Abstimmung

Verordnung zur Abstimmung über die Aufnahme in die hüttenknappschaftliche Zusatzversicherung

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Die Abstimmung ist an einem Arbeitstag während der in dem Unternehmen üblichen Arbeitszeit in einem oder mehreren von dem Arbeitgeber bereitgestellten Räumen durchzuführen. Der Versicherungsträger kann in begründeten Fällen für die Abstimmungszeit Ausnahmen gestatten; § 2 Satz 1 findet Anwendung.

KI-Hinweis · Ausnahmen an § 2-Verfahren gebunden

Der Verweis auf § 2 Satz 1 in § 3 Abs. 1 stellt klar, dass auch Ausnahmen von der Abstimmungszeit dem dort geregelten Verfahren (Anhörung, Frist von sechs Wochen) unterliegen. Der Versicherungsträger kann nicht frei entscheiden, sondern muss die Belange von Arbeitgeber und Betriebsrat berücksichtigen und die Bestimmung rechtzeitig bekanntgeben.

§ 2 HAV

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(2)

Die Abstimmungsdauer beträgt mindestens sechs Stunden. Sie kann durch Beschluß des Abstimmungsvorstands verkürzt werden, wenn alle in die Abstimmungsliste Eingetragenen abgestimmt haben.

§ 3 HAV

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Stellung im Gefüge

§ 3

Tag, Zeit und Dauer der Abstimmung

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Verwaltungsvorschriften

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