Art. 15 HBG 2011/2012 SN

Das Gesetz über die Kulturräume in Sachsen (Sächsisches Kulturraumgesetz – SächsKRG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. August 2008 (SächsGVBl. S. 539) wird wie folgt geändert: Von dem in Absatz 1 genannten Betrag stellt der Freistaat Sachsen a) den Kulturräumen zur Förderung der Kulturpflege Zuweisungen in vierteljährlichen Raten nach Maßgabe des jährlichen Staatshaushaltsplanes sowie nach Maßgabe des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes, mindestens jedoch 82 000 000 EUR zur Verfügung. Bundeszuschüsse und sonstige Beteiligungen Dritter bleiben unberührt; b) kulturellen Einrichtungen nach § 3 Abs. 1 für Investitionen und Strukturmaßnahmen einschließlich damit verbundener Personalmaßnahmen Mittel nach Maßgabe des jährlichen Staatshaushaltsplanes, mindestens jedoch 1 000 000 EUR zur Verfügung. Das Nähere regelt das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst in einer Verwaltungsvorschrift; c) den Landesbühnen Sachsen für die Wahrnehmung ihrer Aufgaben Zuschüsse nach Maßgabe des jährlichen Staatshaushaltes, höchstens jedoch 3 700 000 EUR zur Verfügung.“ b) Absatz 3 Satz 2 wird gestrichen. c) Absatz 4 wird wie folgt geändert: aa) Satz 1 und 3 wird gestrichen. bb) Im neuen Satz 1 wird das Wort „übrigen“ gestrichen und hinter dem Wort „Mittel“ die Angabe „nach Absatz 2 Buchst. a“ eingefügt.