HG 2025/2026 SN

Haushaltsgesetz 2025/2026

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Inhaltsübersicht

§ 1Feststellung des Haushaltsplanes § 2Kreditermächtigungen § 3Konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen § 4Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen § 5Gewährleistungen § 6Stellenplan

HG 2025/2026 SN

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Konsolidierungsbasis

Stand: 2025-01-01

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EU-Recht

Rechtsprechung

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Junoda — HG 2025/2026 SNKeine Rechtsberatung

§ 7

Ausnahmen von der Stellenplanbindung

§ 7aErgänzende Regelung zu § 17 Absatz 5 und 6 der Sächsischen Haushaltsordnung

§ 7bErgänzende Regelung zu § 47 der Sächsischen Haushaltsordnung

§ 7cErgänzende Regelung zu § 49 der Sächsischen Haushaltsordnung

§ 7dErgänzende Regelung zu § 50 der Sächsischen Haushaltsordnung

§ 7eLeistungsorientierte Besoldung und außertarifliche Leistungsprämien

§ 7fBesondere Regelungen zur Personalbewirtschaftung an Hochschulen

§ 8Beschäftigung schwerbehinderter Menschen

§ 9Übertragung von Ausgaben, Deckungsfähigkeit

§ 10Sonstige Ermächtigungen

§ 11Förderprogramme der Europäischen Union

§ 12Bewegliche Sachen und Grundstücke

§ 13Außerkrafttreten

§ 14Inkrafttreten

Anlage—

7 Konkurrenzen

1 Konkurrenz

3 Konkurrenzen