VERORDNUNG (EG) Nr. 561/2006 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 15. März 2006 zur Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr und zur Änderung der Verordnungen (EWG) Nr. 3821/85 und (EG) Nr. 2135/98 des Rates sowie zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 3820/85 des Rates (Text von Bedeutung für den EWR)

Diese Angaben müssen bei der Kommission spätestens am 30. September des Jahres nach Ende des betreffenden Zweijahreszeitraums mitgeteilt werden.

Im selben Abschnitt

§ 6 Nr. 2 HNS-MittV

Form der Mitteilung nach § 7 Absatz 2 des HNS-Gesetzes

elektronisch über das Online-Formular erfolgen, das auf der Internetseite des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle bereitgestellt ist.

Anlage Nr. Sektor: HNS-MittV

Mitteilungspflichtige Ladung nach § 2 Absatz 1 und § 3 Absatz 1 Nummer 4 und 5 der HNS-Mitteilungsverordnung

Andere HNS

Art. 2 Abs. 5 32001R0963

Die in den Absätzen 1, 2 und 3 genannten Mitteilungen erfolgen unverzüglich nach Erlass der Maßnahmen. Für die vom 1. Januar 2000 bis zum 31. Juli 2001…

Art. 7 Abs. 2 32012L0018

Richtlinie 2012/18/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen, zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinie 96/82/EG des Rates (Text von Bedeutung für den EWR)

Die Mitteilung bzw. ihre aktualisierte Fassung wird der zuständigen Behörde innerhalb der folgenden Fristen übermittelt:

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

§ 5 HNS-MittVKeine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen