Art 25 Abs. 1 BTHGGesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kann den Wortlaut des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch in der vom 1. Januar 2020 an geltenden Fassung im…
Art 18 6. SGGÄndGSechstes Gesetz zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes
Das Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung kann den Wortlaut des Sozialgerichtsgesetzes in der beim Inkrafttreten dieses Gesetzes geltenden Fassung im…
Art. 4 SN-20344Sächsisches Gesetz zur Durchführung des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Sozialer Entschädigungsgesetze
Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt kann den Wortlaut des Gesetzes zur Ausführung des Sozialgesetzbuches und des…
Art. 29 SN-1684Gesetz zur Umsetzung des Gesetzes zur Einordnung des Sozialhilferechts in das Sozialgesetzbuch
Das Staatsministerium für Soziales kann den Wortlaut des Sächsischen Gesetzes zur Ausführung des Sozialgesetzbuches in der vom In-Kraft-Treten dieses Gesetzes…
Art. 1 Nr. 3 Buchst. b SN-20344Sächsisches Gesetz zur Durchführung des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Sozialer Entschädigungsgesetze
In Absatz 2 werden die Angabe „SGB IV“ durch die Wörter „des Vierten Buches Sozialgesetzbuch“ und die Wörter „das Staatsministerium für Soziales und…