Schlußformel JAbschlVUVVerordnung über die Gliederung des Jahresabschlusses von Verkehrsunternehmen
Der Bundesminister der Justiz
Schlussformel PatInfoZBek 2001-02Bekanntmachung der zur Entgegennahme von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen befugten Patentinformationszentren
Bundesministerium der Justiz
Schlussformel PatInfoZBekBekanntmachung der zur Entgegennahme von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen befugten Patentinformationszentren
Bundesministerium der Justiz
Schlussformel WZG§4BIRPIBekBekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes
Der Bundesminister der Justiz
Schlussformel WZG§4UNBekBekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes
Der Bundesminister der Justiz