§ 23 KHGSL§30RegV SL 2006

Bei Maßnahmen, für die vor Inkrafttreten dieser Verordnung Fördermittel bewilligt wurden, können auf Antrag des Krankenhausträgers die Regelungen dieser Verordnung über den Verwendungsnachweis angewandt werden. Anlage 1 Antrag auf Aufnahme in den Investitionsplan 20__________ Krankenhausträger/Antragsteller Krankenhaus Ansprechpartner: Ansprechpartner: Funktion: Funktion: Telefon: Telefon: Arbeitstitel der Maßnahme: Es handelt sich um (bitte ankreuzen): □ Neubau □ Erweiterungsbau □ Umbau □ und/oder Technische Anlagen □ Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände, Außenanlagen Geschätzte Kosten: _______________ Euro Geplante Finanzierung: ____________ Euro Bauwerk: _______________________ Euro Fördermittel: ____________________ Euro Einrichtung: _____________________ Euro Kostenträger: ____________________ Euro Außenanlagen: ___________________ Euro Eigenmittel: _____________________ Euro Sonstige Maßnahmen: _____________ Euro Sonstige: ________________________ Euro Zusammen: _____________________ Euro Zusammen: ______________________ Euro Kurzbeschreibung/Erläuterung der Maßnahme: Begründung der Notwendigkeit und Dringlichkeit: Beigefügte weitere Unterlagen: Ort Datum rechtsverbindliche Unterschrift Anlage 2 Antrag auf Bewilligung von Fördermitteln Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Franz-Josef-Röder-Str. 23 66119 Saarbrücken 1. Antragsteller: Krankenhausträger: Anschrift (Straße/PLZ/Ort): Auskunft erteilt: Telefon: Bankverbindung: IBAN: Kontonummer: 2. Maßnahme: (Arbeitstitel) Die Maßnahme ist im Investitionsplan 20____ enthalten. 3. Kurzbeschreibung der Maßnahme (gegebenenfalls auf gesondertem Blatt): 4. Die Notwendigkeit und Dringlichkeit der Maßnahme besteht entsprechend der Anmeldung zum Investitionsplan fort und wird wie folgt begründet (gegebenenfalls auf gesondertem Blatt): 5. Aktuelle voraussichtliche Gesamtkosten: _______________________________ Euro 6. Die Finanzierung soll entsprechend der Finanzplanung wie folgt erfolgen: Jahr 20__ Euro Jahr 20__ Euro Jahr 20__ Euro a) Fördermittel: b) Kostenträger: c) Eigenmittel: d) Sonstige: Zusammen: Zur Ausführung der Maßnahme werden daher Fördermittel entsprechend dem Finanzierungsplan und der Investitionsplanung in Höhe von insgesamt _______________________ Euro beantragt. 7. Die Förderung soll als Festbetragsfinanzierung gemäß § 30 Abs. 2 SKHG erfolgen. □ ja □ nein 8. Die Projektunterlagen wurden der unteren Bauaufsicht zur Erteilung des grundsätzlichen Einvernehmens am _______________________ vorgelegt. 9. Ein Schreiben, in der die UBA das grundsätzliche Einvernehmen erklärt, liegt bei. □ 10. Das grundsätzliche Einvernehmen der UBA steht noch aus. □ 11. Mit der Planung und Bauleitung wurde beauftragt: 12. Die Unterlagen gem. § 6 der Verordnung zur Regelung des Verfahrens zur Krankenhausförderung nach § 30 Abs. 4 SKHG in der jeweils geltenden Fassung liegen bei. □ 13. Die Maßnahme soll am ________________________ begonnen werden. 14. Sie wird voraussichtlich am _____________________ fertiggestellt sein. 15. Es wird ausdrücklich bestätigt, dass die Maßnahme sowohl den Zielen und Vorgaben des Krankenhausplans als wie auch den längerfristigen hausinternen Planungen entspricht. 16. Sonstige Bemerkungen (gegebenenfalls auf gesondertem Blatt): , den Ort Datum rechtsverbindliche Unterschrift