§ 4 KVHilfsmVVerordnung über Hilfsmittel von geringem therapeutischen Nutzen oder geringem Abgabepreis in der gesetzlichen Krankenversicherung
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1990 in Kraft.
§ 46 Abs. 1 KHG SL 2015Gesetz Nr. 1573 - Saarländisches Krankenhausgesetz Vom 13. Juli 2005 in der Fassung der Bekanntmachung vom 6. November 2015
§ 31 tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2005 in Kraft. Im Übrigen tritt dieses Gesetz am Tag nach der Verkündung in Kraft.
§ 8 KÜOVerordnung über die Kehrung und Überprüfung von Anlagen
§ 5 und § 6 in Verbindung mit Anlage 3 Nummer 5.8 dieser Verordnung treten am Tag nach der Verkündung in Kraft. Im Übrigen tritt diese Verordnung am 1. Januar…
Art. 3In Nr. 3 SN-3291Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Änderung der Verordnung über Feldes- und Förderabgaben und der Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten
Im Übrigen tritt die Verordnung mit Wirkung vom 1. Januar 2000 in Kraft.
§ 8 HKVVerordnung über eine Härtefallkommission des Saarlandes nach § 23a des Gesetzes über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (Härtefallkommissionsverordnung - HKV- ) Vom 14. Dezember 2004
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2005 in Kraft.