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Art 1 KohleAusG — Gesetz zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung (Kohleverstromungsbeendigungsgesetz - KVBG) | Junoda

Inhaltsübersicht

KohleAusG

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Eingangsformel—Art 1Gesetz zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung (Kohleverstromungsbeendigungsgesetz - KVBG)(XXXX) Art 2 bis 9Änderungsvorschriften Art 10Beihilferechtlicher Vorbehalt Art 11Inkrafttreten

Gesetze·KohleAusG·Art 1 KohleAusGStand der Konsolidierung: 2026-08-31

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KohleAusG — Inhaltsübersicht

Gesetz

Art 1 KohleAusG

Gesetz zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung (Kohleverstromungsbeendigungsgesetz - KVBG)

Gesetz zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung und zur Änderung weiterer Gesetze

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Art 1 KohleAusG

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Stellung im Gefüge

Art 1

Gesetz zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung (Kohleverstromungsbeendigungsgesetz - KVBG)

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

BVerfG, 1 BvQ 82/20

Ablehnung einstweilige Anordnung v. 2020-08-18 · Art 1 KohleAusG

Erfolgloser Eilantrag eines mittelbar überwiegend in kommunaler Hand liegenden, privatrechtlich organisierten Unternehmens gegen das Kohleausstiegsgesetz - mangelnde Grundrechtsfähigkeit - kein Anlass für eine abweichende Beurteilung der Grundrechtsberechtigung von staatlichen oder gemischtwirtschaftlichen Unternehmen aufgrund von Unionsrecht

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

Art 1 KohleAusGKeine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen

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