Suche Gesetze Rechtsprechung Verwaltungsvorschriften ChatPreise

Gesetze

Normtext wird geladen …

Art 8 KostErmÄndG — Bestimmungen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes (Patentgesetz, Gebrauchsmustergesetz, Warenzeichengesetz, Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) | Junoda

Inhaltsübersicht

KostErmÄndG

Ganze Seite →

Eingangsformel—

Art 7Gesetz zu dem Haager Übereinkommen zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Legalisation Art 8Bestimmungen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes (Patentgesetz, Gebrauchsmustergesetz, Warenzeichengesetz, Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb)Art 9Bestimmungen auf dem Gebiet des Urheberrechts (Urheberrechtsgesetz, Gesetz über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten)

Gesetze·KostErmÄndG·2. Abschnitt·Art 8 KostErmÄndGStand der Konsolidierung: 2026-08-31

NormtextGraph

KostErmÄndG — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

Art 8 KostErmÄndG

Bestimmungen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes (Patentgesetz, Gebrauchsmustergesetz, Warenzeichengesetz, Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb)

Gesetz zur Änderung von Kostenermächtigungen, sozialversicherungsrechtlichen und anderen Vorschriften · 2. Abschnitt

Art 8 KostErmÄndGKeine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen

Art 8 KostErmÄndG

Frage dazu?

Ein neuer Chat, Art 8 KostErmÄndG bereits als Kontext geladen.

Chat öffnen

Stellung im Gefüge

2. Abschnitt

Geschäftsbereich des Bundesministers der Justiz

Art 8

Bestimmungen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes (Patentgesetz, Gebrauchsmustergesetz, Warenzeichengesetz, Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb)

Zitiert von

Art 32 KostErmÄndG

Rechtsprechung

Keine eingelesene Entscheidung wendet diese Vorschrift an.

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

Noch nicht im Bestand

Kommentierung

Frühere Fassungen