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Art 9 KostErmÄndG — Bestimmungen auf dem Gebiet des Urheberrechts (Urheberrechtsgesetz, Gesetz über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten) | Junoda

Inhaltsübersicht

KostErmÄndG

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Eingangsformel—

Art 7Gesetz zu dem Haager Übereinkommen zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Legalisation Art 8Bestimmungen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes (Patentgesetz, Gebrauchsmustergesetz, Warenzeichengesetz, Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb)Art 9Bestimmungen auf dem Gebiet des Urheberrechts (Urheberrechtsgesetz, Gesetz über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten)

Gesetze·KostErmÄndG·2. Abschnitt·Art 9 KostErmÄndGStand der Konsolidierung: 2026-08-31

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KostErmÄndG — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

Art 9 KostErmÄndG

Bestimmungen auf dem Gebiet des Urheberrechts (Urheberrechtsgesetz, Gesetz über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten)

Gesetz zur Änderung von Kostenermächtigungen, sozialversicherungsrechtlichen und anderen Vorschriften · 2. Abschnitt

Art 9 KostErmÄndGKeine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen

Art 9 KostErmÄndG

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Stellung im Gefüge

2. Abschnitt

Geschäftsbereich des Bundesministers der Justiz

Art 9

Bestimmungen auf dem Gebiet des Urheberrechts (Urheberrechtsgesetz, Gesetz über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten)

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

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Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

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